Unabhängig und inhaltlich stark

Dessau-Roßlauer Stadtratsfraktionen und Parteien im Netz – Folge 3: FBF – Freies Bürger-Forum


08. Januar 2025

Wie präsentieren sich Parteien und Stadtratsfraktionen in Dessau-Roßlau im Internet? Mit einer eigenen Website können politische Protagonisten sich, ihre Positionen und Personen der Öffentlichkeit vorstellen und an der „politischen Willensbildung des Volkes mit[wirken]“ (Artikel 21, Satz 1 Grundgesetz).

In einer Serie dokumentiert DeRoPolis die Web-Auftritte der Dessau-Roßlauer Politik-Akteure. Folge 3: Freies Bürger-Forum (FBF). Die Website ist per Internet-Suche einfach zu finden und hier nicht verlinkt.

Übersichtlich, aktuell, konkret

Eine Fraktion aus zwei Listen: Freies Bürger Forum

Im besten Sinne übersichtlich: Die Startseite des FBF.

Kurze Vorstellung, Newsletter und Adresse mitsamt E-Mail. Darüber ein klar strukturiertes Menü mit sechs Auswahlmöglichkeiten. Kompliment, der Auftritt lädt ein, sich zu informieren.

Im ersten Satz die Erklärung, wer das eigentlich ist, das Freie Bürger-Forum. Zur Wahl war das nämlich gar nicht als Liste angetreten.

Stadträtinnen und Stadträte zweier Listen bilden die Fraktion: Jene von „Neues Forum – Bürgerliste“ (NF-BL) und von der „Freie Fraktion“ (FF). Praktisch: Die Listen-Namen sind mit Links hinterlegt. Bei NF-BL geht’s damit zur Website der Liste. Der FF-Link führt nur zur Website der Stadtverwaltung. Das aber ist verzeihlich, denn die kleine, vom kommunalpolitischen Urgestein Hans-Peter Dreibrodt geprägte Liste, ist in der Stadt allen politisch Interessierten bekannt.

Das ist eine Startseite ohne Stuss und Geschwätz.

Aktuelles wie im Nachrichten-Ticker

Unter „Aktuelles“ geht es zu wie auf einem Nachrichtenticker: Überschrift – Datum – Textanriss mit Link zum kompletten Beitrag. Stark.

Chronologisch geordnet reichen die Beiträge von August bis Dezember 2024, thematisch von der Bildung der Fraktion über BUGA und Rosenhof bis zur kommunalen Wärmeplanung.

Übersichtlich präsentiert die Fraktion ihre Arbeit auch zur Vorbereitung ihrer Positionen: Mit einem Besuch der Stadtwerke und Gesprächen mit dortigen Verantwortlichen sammelte sie beispielsweise Informationen zur genannten Wärmeplanung.

Fraktionsmitglieder vorgestellt

Die sieben Stadträtinnen und Stadträte der Fraktion stellen sich unter dem Punkt „Fraktion“ vor.

Das funktioniert ohne langes Herumgeklicke. Sieben Portraits und gleich darunter Fotos aus dem Leben mit kurzen Vorstellungen.

Das wirkt bürger:innennah und autentisch.

Auffallend: Eine Stadträtin ist Mitglied der Linkspartei. Die hatte keine eigene Fraktion mehr aufstellen können.

Welche Fraktionsmitglieder in welchen Ausschüssen, Stadtbezirksbeiräten, Ortsräten, Aufsichtsräten und sonstigen Gremien mitarbeiten, zeigt ein Klick auf den Reiter „Gremien“. Auch sehr übersichtlich und transparent.

Themen im Fokus: Information ohne Umwege

Allegemeiner wird’s unter dem Stichwort „Themen„.

Die Blöcke „Stadtentwicklung„, „Bürgerbeteiligung„, „Soziales“ sowie „Energieversorgung und Umwelt“ umreißen offenbar die Interessenschwerpunkte der Fraktion.

Jeder Beitrag ist mit Links versehen, die zu ergänzenden Informationen führen.

Termine: Einladung zur Mitwirkung

Unter „Termine“ listet die FBF eigene „Fraktionssitzungen“ sowie „Öffentliche Sitzungstermine“ auf.

Ein echtes Serviceangebot. Der verlinkte Google-Kalender mit Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse ist übersichtlicher als die entsprechende Website der Stadtverwaltung.

Und wer sich rechtzeitig schriftlich anmeldet, kann augenscheinlich auch an Sitzungen der Fraktion teilnehmen. Der Reiter „Kontakt“ führt zu einem einfachen Online-Formular, mit dem Interessierte der Fraktion schreiben können.

Fazit: Online-Bürger:inneninformation ohne Schnickschnack

Die Website trägt die Hand- respektive Programmierschrift des Neuen Forum – Bürgerliste; die Website der NFB-Wähler:innenvereinigung ähnelt jeder der Fraktion frappierend. Aber das ist durchaus vorteilhaft. Denn beide Websites bestechen mit aufgeräumtem Design, nutzer:innenfreundlicher Struktur und aktuellen Inhalten ohne Schnickschnack.

Wer sich über die Fraktion informieren will, braucht keine Social-Media-Kanäle (für die man sich in der Regel auch noch anmelden und damit eigene Daten preisgeben muss). Die Website bietet frei zugänglich verständliche Aussagen. Da kann sich manch anderer eine dicke Scheibe abschneiden.

Christlich, Demokratisch, Unpünktlich

Dessau-Roßlauer Stadtratsfraktionen und Parteien im Netz – Folge 2: CDU


05. Januar 2025 / aktualisiert: 07. Januar 2025

Wie präsentieren sich Parteien und Stadtratsfraktionen in Dessau-Roßlau im Internet? Mit einer eigenen Website können politische Protagonisten sich, ihre Positionen und Personen der Öffentlichkeit vorstellen und an der „politischen Willensbildung des Volkes mit[wirken]“ (Artikel 21, Satz 1 Grundgesetz).

In einer Serie dokumentiert DeRoPolis die Web-Auftritte der Dessau-Roßlauer Politik-Akteure. Folge 2: Die CDU. Die Website ist per Internet-Suche einfach zu finden und hier nicht verlinkt.

Ein bisschen wie Bahnfahren: Verspätet aber mit nett-informativer Lektüre

Neu im Januar ’25: Allerheiligen & Allerseelen

Die Website der Dessau-Roßlauer CDU begrüßt Besucher:innen mit neuesten Nachrichten.

Breaking News im Januar 2025: Allerheiligen ist am 1. November. Ja nee, is‘ klar… Weihnachtsgrüße hätten auch zu christlich gepasst – und zu aktuell auch (wenn’s denn schon kein Willkommen im neuen Jahr ist).

Etwas weiter unten auf der selben Seite: „Aktuelle Nachrichten„, damit sind Leser:innen „Immer auf dem Laufenden“.

Von laufen kann indes keine Lese sein: Mit Nachrichten aus Juli 2024 (Vorstandswahlen in einem Ortsverband und Kommunalwahl) hinkt es eher als es läuft – und zwar ziemlich hinterher.

Fraktions-Themen im Nirvana

Aktuell sind Namen und Portraits CDU-Stadtratsfraktionsmitglieder unter dem Menü-Reiter „Fraktion“.

Bürger:innen sehen, wer da für die Partei im Rat sitzt.

Wofür sich die Damen und Herren konkret einsetzen, bleibt unklar.

Ein Kasten (hier lila umrandet) verspricht zwar Zugang zu „aktuelle[n] Themen und Beschlussvorlagen der CDU-Fraktion Dessau-Roßlau„, der Link (lila unterstrichen) führt aber ins virtuelle Nirvana.

Klicks auf „Ausschüsse“, „Abgeordnete“, „Besetzung der Ausschüsse“ und „Fraktionsgeschäftsstelle“ zeigen das selbe Ergebnis – nämlich keines. Wer auf „Stadtratsfraktion“ klickt erhält zwar größere Ansichten der Antlitze der Fraktionsmitglieder, Informationen zu den Personen gibt es aber nicht: Zwar verbergen sich in den Bildern Links, die leiten aber auch ins Nirgendwo.

Vorstand ohne Führung

Konservativ-demokratisch Gesinnte schätzen oft Führung. Führung ist hier im besten Sinne gemeint: Auf jedem Schiff, das dampft und segelt, gibt’s eine:n, der/die die Dinge regelt. So die Volksweisheit.

Geführt wird die CDU der Stadt vom Vorsitzenden. Laut Website des CDU-Landesverbandes ist das Florian Kellner. Laut Website des Kreisverbands Dessau-Roßlau ist das Vorsitzendenamt „vakant“.

Hintergrund (siehe dazu „Aktualisierung“ unten): Kellner trat im August 2024 als Vorsitzender zurück. Er hatte im Stadtrat für die Besetzung eines Ausschuss-Postens mit einem Vertreter der Blaunen (AfD) gestimmt. Die örtliche Zeitung hatte daraufhin spekuliert, die „Brandmauer“ der CDU gegenüber den (Äußerst-)Rechtspopulisten bröckele. CDU-interner Druck soll zu Kellners Rücktritt geführt haben.

Nichtsdestoweniger präsentiert die Website der Landes-CDU den Mann nach wie vor als Chef der Dessau-Roßlauer Union. An welcher Stelle da jemand in der Union geschlafen hat und augenscheinlich weiterhin pennt, wäre Spekulation. Ist aber auch egal. Entweder aktualisiert man auch auf Landesebene die Informationen nur sporadisch, oder die örtliche Union hat nicht einmal parteiintern kommuniziert.

Fatal hinsichtlich des Bildes, das die CDU bei ihrer Selbstdarstellung im Netz abgibt, ist das allemal. Denn es geht um die Frage der Führung. Die soll wohl am 17. Januar 2025 neu gewählt werden. Fast fünf Monate lang war demnach der Posten vakant. Auch das mag mit organisatorischen Herausforderungen begründbar sein. Dass aber nicht einmal unter „Aktuelles Archiv“ eine Nachricht in der Causa zu finden ist, gibt Anlass zu der Vermutung, die örtliche CDU habe die Methode „Augen zu und durch“ gewählt.

Führung hat sehr viel mit Kommunikation zu tun. Wer in Fragen von Führungspositionen nicht kommuniziert, führt nicht, sondern hinkt hinterher. „Unpünktlich“ wirkt da als Einordnung noch gnädig.

Kellner ist übrigens auch nach der Kommunalwahl 2024 weiterhin Stadtrat.

„Keine Events“ sechs Wochen vor der Wahl?

„Wenn Sie sich politisch engagieren möchten, würden wir uns sehr freuen, Sie auf einer unserer nächsten Veranstaltungen persönlich begrüßen zu dürfen.“ steht auf der Homepage der CDU Dessau-Roßlau.

Schwierig wird’s, wenn jemand dieses Angebot wahrnehmen möchte. Ein Klick auf „Termine“ (unter dem Reiter „Aktuelles und Termine“) führt unter der Überschrift „Januar 2025“ zu „Januar 2025“ zu dem Satz „Es gibt keine Events in diesem Monat.“

Echt jetzt? Gute sechs Wochen vor der vorgezogenen Bundestagswahl 2025 „keine Events“?

Verschlafen mit Abraham Lincoln

Des Rätsels Lösung: Wer unter besagtem „Aktuelles und Termine“-Reiter auf den nichtssagenden Punkt „CDU-Informationen“ und dann unter „2025“ auf das „+“-Zeichen klickt, erreicht einen Newsletter, das zweimonatlich erscheinende Info-Heftchen der CDU Dessau-Roßlau, Ausgabe Januar/Februar 2025. Wenigstens das ist offenbar pünklich fertig geworden.

Ganz am Ende des Heftes, auf Seite zwölf, sind sowohl „Termine der Ortsverbände und Vereinigungen“ als auch „Termine im Kreisverband Dessau-Roßlau“ zu finden (siehe Screenshot).

Auf Seite eins des besagten Heftes prangt ein angeblicher Spruch Abraham Lincolns (16. Präsident der USA): „Halte Dir jeden Tag dreißig Minuten für deine Sorgen frei, und in dieser Zeit mache ein Nickerchen“ (Zeichensetzung gemäß Zitat von CDU-Website). Anscheinend hat die CDU Dessau-Roßlau viele Sorgen und verschläft deshalb die meiste Zeit – zumindest online.

Fazit: Unpünktlich mit nettem Heftchen – wie beim Bahnfahren

Wer in einem verspäteten Zug sitzt, kann meist in Heftchen oder Magazinen des jeweiligen Bahnunternehmens blättern. Zuweilen finden sich dort sogar nützliche Informationen. Grund für Verspätungen sind meist Unpünktlichkeiten wegen Baustellen und ähnlichem Ungemach.

Auf der Website der CDU Dessau-Roßlau ist es ähnlich: Wer auf dieser Baustelle zu viele veraltete Informationen findet, weil Aktuelles nur unpünktlich online geht, blättert vielleicht irgendwann in besagtem Online-Heftchen. Und wer die Seiten desselben tatsächlich bis zum Ende durchblättert, kommt tatsächlich dort an, wo er oder sie hin will: Zu aktuellen Informationen.

Korrektur / Aktualisierung:

07. Januar 2025

In einer vorhergehenden Version des Beitrages war bis zum 07. Januar 2025 zu lesen, die CDU Dessau-Roßlau habe es seit der Wahl Florian Kellners zum Vorsitzenden versäumt, diese Personalie auf ihrer Website einzupflegen. Tatsächlich hatte man den Posten nach dem Rücktritt Kellners auf der Website auf „vakant“ gesetzt. DeRoPolis dankt für den freundlichen Leser:innenhinweis.

Aktualisierung / Ergänzung

07. Januar 2025

Die CDU Dessau-Roßlau hat auf ihrer Webseite Neujahrsgrüße 2025 veröffentlicht.


AfD ohne f: Avanti Dilettanti

Dessau-Roßlauer Stadtratsfraktionen und Parteien im Netz – Folge 1


04. Januar 2024

Wie präsentieren sich Parteien und Stadtratsfraktionen in Dessau-Roßlau im Internet? Mit einer eigenen Website können politische Protagonisten sich, ihre Positionen und Personen der Öffentlichkeit vorstellen und an der „politischen Willensbildung des Volkes mit[wirken]“ (Artikel 21, Satz 1 Grundgesetz).

In einer Serie dokumentiert DeRoPolis die Web-Auftritte der Dessau-Roßlauer Politik-Akteure. Folge 1: Die AfD (hier auch „die Blaunen“ genannt, in Anlehnung an die Parteifarbe Blau und ihr bräunliches Gedankengut). Die Website ist per Internet-Suche einfach zu finden und hier nicht verlinkt.

Die Blaune Gegenwart der Vergangenheit

Fraktion der Gestrigen

Am 03. Januar 2025 besteht die blaune Fraktion im Dessau-Roßlauer Stadtrat laut Website der Partei aus acht Männern. Darunter der seitens der Partei verfemte Lutz Büttner (zweite Reihe, zweite Spalte). Der hatte Laut Bericht der örtlichen Tageszeitung sein Mandat im Mai 2024 aufgegeben und seinen Parteiaustritt erklärt. Fraktion und Partei waren ihm angeblich zu rechts. Dass er immer noch mit Bild als Fraktionsmitglied vorgestellt wird, stört anscheinend niemanden.

Possierlich: Drei weitere auf der Website gezeigte Männer sind in der neuen Fraktion auch nicht mehr dabei (im Screenshot gestrichen). Auch in diesen Fällen stört sich offenbar niemand daran, dass Leute als Volksvertreter ausgegeben werden, die niemanden mehr vertreten.

Und es kommt noch schlechter:

Nach der Kommunalwahl 2024 zählte die Fraktion zwölf Männer und eine Frau, also 13 Stadträte. Bereits nach wenigen Wochen waren zwei Stadträte, darunter die einzige Frau, aus der Fraktion ausgetreten. Da waren es (und sind bislang) noch elf.

Wäre die 13er-Fraktion noch sichtbar, man könnte es ja noch verstehen. Angesichts des Getöses, das die Blaunen um ihren jüngsten aber offenbar nicht sonderlich nachhaltigen Wahlerfolg als stärkste Fraktion gemacht hatten (jetzt liegen sie gemessen an der Anzahl der Stadträte gleichauf mit der CDU), immer noch eine rettungslos veraltete Fraktionszusammensetzung zu präsentieren, grenzt aber an Wähler:innentäuschung mittels Verschweigen von Tatsachen. Ersparen sich die Blaunen die Mühe, ihre aktuelle Fraktion vorzustellen, weil sie mit weiteren Austritten rechnen?

Aktuelles: Nach 2222 kam 2022 – dann nichts mehr

Seit 2022 sind die Blaunen überaktuell. Sie sprachen mit Bügerinnen und Bürgern des Jahres 2222 (Kasten Mitte).

Ganz so sehr der Zukunft zugewandt wollten zumindest die beiden blauen MdL (w) wohl doch nicht sein.

Sie retteten sich in den deutschen Wald des Jahres 2022. Da pflanzte man Bäume zur Rettung des desselben. Augenscheinlich war die Pflanzaktion anstrengend. Stand 04. Januar 2025 verzeichnet die Website unter dem Stichwort „Aktuelles“ nach dem 16. November 2022 nichts mehr.

Veranstaltungen: Lieber unter sich?

Vielleicht, so mag man vermuten, fühlen sich die Blaunen im „normalen“ Internet und damit außerhalb ihrer Social-Media-Blase auch nicht zuhause. Auf Websites kann ja jede:r zugreifen. Der Zugang zu eigenen Social-Media-Gruppen lässt sich kontrollieren. Kritiker:innen bleiben dann halt draußen.

Zugangskontrolle bei Veranstaltungen ist schon schwieriger. Wie unlängst in einer Gaststätte in Roßlau: Da freuten sich Mandatsträger:innen aus Stadt und Land darüber, dass niemand von den angeblichen „System-Medien“ gekommen sei und man „unter sich“ unverhohlen schimpfen könne.

DeRoPolis stand derweil teils grinsend, zuweilen nur noch staunend ganz offen im Saal und notierte geflissentlich mit. DeRoPolis zählt mithin nicht zu den nach Blaunen-Lesart verlogenen „System-Medien“. DeRoPolis sagt also die Wahrheit. Das lassen wir mal so stehen.

Kurz: Nachdem im Februar 2022 ein „Spaziergang durch Dessau“ auf dem Programm stand, brachten die Blaunen im Dezember 2022 noch eine „Kundgebung auf dem Schlossplatz“ zustande. Danach hatte es sich augenscheinlich öffentlich ausveranstaltet.

Bei Steck-Aktion stecken geblieben – im Jahr 2022

„Nadine Koppehel, Margret Wendt und Chris Büchner steckten unsere Fraktionszeitungen und die Flyer der Kreishandwerkerschaft Anhalt Dessau-Roßlau.“ (Originalzitat, zweiter güllegrüner Kasten von unten.) Wohin (sich?) die blaunen Herrschaften die Dinge im August 2022 steckten, ist nicht bekannt…

„Aktionen“ jüngeren Datums sind auf der Website nicht zu finden.

Fazit: Ein „f“ zu viel

Mit ihrem Netz-Auftritt firmieren die Blaunen in Dessau-Roßlau höchstens als AD – für „Avanti Dilettanti“. Augenscheinlich hat mal jemand, der eine Computertastatur bedienen konnte, schnell eine Website hingeknallt, ein paar Bilder online gestellt und sich dann nie wieder gekümmert. Kann man so machen, ist aber… Mit Transparenz und Information von Bürger:innen und Wähler:innen hat das Ganze jedenfalls wenig zu tun.

Im Impressum der Blaunen-Site heißt es übrigens: „Die Inhalte unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt.“